Frau Amstutz, das staatslabor freut sich sehr auf Ihren Input an unserer staatskantine am Donnerstag. Wir werden uns über die zentrale Rolle der Städte bei der Digitalisierung unterhalten. Bei verschiedenen Interviews in den letzten Jahren erwähnten Sie Städte im Ausland, die Sie beeindrucken. Welche Städte ausserhalb der Schweiz finden Sie bewundernswert hinsichtlich der Art, wie sie sich modernisieren?
Die Digitalisierung ist ein Prozess, welcher uns neue Möglichkeiten eröffnet. Wie damit umgegangen wird, ist von Ort zu Ort ganz unterschiedlich, sowohl im Tempo wie in den Anwendungen. Städte gefallen mir aber nicht einfach wegen ihrer Digitalisierung, sondern ich interessiere mich für ihre ganze Vielfalt. Wenn die Vergangenheit sichtbar ist, die Gegenwart gelebt wird und die Zukunft schon vorgezeichnet ist, dann ergibt das ein Spannungsfeld, wird eine Stadt erlebbar und erzählt Geschichten. Persönlich mag ich auch Regionen, in denen die Digitalisierung noch nicht so weit fortgeschritten ist sehr gerne - Teile von Südostasien zum Beispiel.
Gibt es Städte, welche die Modernisierung besonders gut anpacken?
Sie machen es einfach sehr unterschiedlich. Vor gut zehn Jahren war ich in Singapur, einem vergleichsweise jungen Stadtstaat, in dem es viel Neues und Modernes gab. Ich fand mich beispielsweise in einer automatisierten U-Bahn-Station wieder, auf den ersten Blick menschenleer. Aber ein suchender Blick genügte, und schon war jemand zur Stelle, um mir zu helfen. Aufgrund ihrer Vielfalt lassen sich die Städte in Bezug auf ihre Digitalisierung nur schwer kategorisieren. Man kann aber sagen, dass die nordischen Staaten Vorreiter sind. Projekte und Initiativen, die bei uns erst punktuell angegangen werden, erfassen in Städten wie Stockholm oder Kopenhagen schon ganze Quartiere. Interessante Entwicklungen gibt es auch im jungen Staat Estland. Dort hat jeder Bürger, jede Bürgerin eine elektronische Identität, welche für den gesamten Verkehr mit dem Staat gilt. Da der Staat nach einer wechselvollen Geschichte neu entstanden ist, war es dort wohl auch einfacher, ein solches Vorhaben umzusetzen. In der Schweiz haben wir eine ganz andere Geschichte. Der föderalistische Aufbau mit den drei Staatsebenen bedeutet auch, dass sehr viele Aufgaben und Kompetenzen dezentral zugeordnet sind.
Kann die urbane Schweiz sich von einigen dieser Initiativen inspirieren lassen - oder haben wir unsere ganz eigenen Herausforderungen?
Ja, der Blick ins Ausland kann für uns nützlich sein. Die Digitalisierung ist ja auch ein Faktor, der die Globalisierung und die Verfügbarkeit von Informationen und Dienstleistungen über Staatsgrenzen hinweg massiv erleichtert und beschleunigt. Energie, Mobilität, Partizipation, Gebäudeintelligenz und staatliche Verwaltung sind Kernbereiche, in denen die Digitalisierung Grundlegendes ändert. Da gibt es sehr viele Initiativen, von denen wir uns inspirieren lassen können. Entwicklungen, die in den nordischen Ländern zum Teil bereits stattgefunden haben, werden nun auch bei uns implementiert. Dass Abfallcontainer selber melden, wenn sie geleert werden müssen, das gibt es nicht nur in Kopenhagen, sondern auch schon bei uns. Hier entwickelt sich aber aufgrund unseres föderalistischen Systems alles etwas langsamer. Die Entwicklung könnte sich aber auch relativ bald beschleunigen, wenn ein Anfang einmal gemacht ist. Die Stadt St. Gallen zum Beispiel hat sich das Ziel gesetzt, eine Smart City zu sein. Sie hat einen Chief Digital Officer angestellt und setzt in verschiedenen Bereichen ganz bewusst auf digitale Lösungen, es wird beispielsweise ein ganzes Quartier smart ausgerichtet. Solche Initiativen können eine Dynamik annehmen, die zu raschen Weiterentwicklungen führt.
An unserer staatskantine am 1. Februar werden Sie die Vorreiterrolle der Städte thematisieren. Wie zeigt sich diese?
Ein wichtiger Punkt ist, dass die Städte aufgrund ihrer Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern nahe bei den Bedürfnissen der Bevölkerung sind. Auch besitzen sie eine Flexibilität und Agilität, welche es für sie einfacher macht, neue Ansätze auszuprobieren. Deshalb eignen sie sich sehr gut als Labors – sie sind ja seit jeher Pioniere und Kristallisationspunkte innovativer Ansätze. Sie brauchen Innovation, weil sie mit vielen Herausforderungen konfrontiert und auf eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Entwicklung angewiesen sind, um diese zu bewältigen. Die Digitalisierung sollte Nachhaltigkeit in allen Dimensionen stets zum Ziel haben.
Es gibt viele kleine digitale Anwendungen, die ohne allzu grosse Ressourcen realisierbar sind. Beispielsweise gibt es in verschiedenen Schweizer Städten eine App, mit der die Bevölkerung Schäden unkompliziert melden kann. Solche Ansätze kann man im kleinen Massstab ausprobieren und schauen, ob sie sich verbreitern lassen. In diesem Sinne können auch White Label Programme entwickelt werden, also Lösungen, die von unterschiedlichen Instanzen und Organisationen - in Städten und Gemeinden, aber auch Kantonen oder von andern Akteuren - genutzt werden können, nachdem sie einmal entwickelt wurden.
Ein Grund, warum Städte und Gemeinden sich modernisieren wollen, ist sicher auch der hohe Spardruck. Von der Digitalisierung erhofft man sich Einsparungen. Nur ist es auch mit der Digitalisierung so, dass zuerst investiert werden muss. In vielen Fällen werden analoge und digitale Lösungen auch noch über längere Zeit parallel laufen müssen. Die digitalen Prozesse machen zudem die analoge, persönliche Präsenz der Verwaltung nicht obsolet. Es braucht zum Beispiel weiterhin kompetente Ansprechpersonen, namentlich für komplexere Anliegen oder für schwächere Personengruppen. Inwiefern sich das Sparpotenzial der Digitalisierung realisieren lässt, muss sich also erst zeigen. Ich denke, gerade im Energiebereich und bei intelligenten Gebäuden ermöglicht die Digitalisierung enorme Einsparungen.
Welches sind die grössten Baustellen im Bereich der Digitalisierung im urbanen Kontext? Was sind wichtige Faktoren, damit diese erfolgreich gemeistert werden können?
Grosse Umwälzungen gibt es zum Beispiel im Zusammenhang mit der Automatisierung des Fahrens. Derzeit ist der Städteverband als Leading Partner an einer grossen Studie hierzu beteiligt. Es ist höchst anspruchsvoll, in den dicht besiedelten städtischen Gebieten den verschiedenen Nutzungen, die auch Zielkonflikte beinhalten, Raum zu geben. Das ist auch für die Digitalisierung eine enorme Herausforderung. Interessant ist für mich zudem, dass die Automatisierung des Fahrens unser Verhältnis zum Auto verändern dürfte, indem wir Mobilität viel mehr als Dienstleistung nutzen, ohne aber ein Auto besitzen zu müssen. Die Automatisierung wird wohl zu einem höheren Verkehrsvolumen führen, gleichzeitig werden mehr Parkflächen frei werden, und die Grenzen zwischen individuellem und kollektivem Transport werden verschwimmen, das Verhalten der Bevölkerung und ihr Zusammenleben werden sich verändern.
Eine grosse Baustelle ist aber insbesondere, die Grundlagen für die Digitalisierung auf allen Staatsebenen zu schaffen. Ich spreche hier vom Aufbau der Datennetze, der sehr wichtig ist, aber auch von der e-ID, welche wir als Basis für die Abwicklung digitaler Dienstleistungen brauchen. Auch die Klärung von Fragen des Datenschutzes ist von zentraler Bedeutung, gerade wenn unterschiedlichste Informationen verknüpft werden können. Das Spannungsfeld zeigt sich beispielsweise, wenn man Menschen und ihre Bewegungen im öffentlichen Raum erkennen und verfolgen kann. Das kann für die Sicherheit grosse Vorteile bringen. Gleichzeitig gibt es in der Bevölkerung aber auch eine berechtigte Angst vor der Überwachung im öffentlichen und privaten Raum. Allerdings verhalten wir uns hier durchaus zwiespältig: Auf der einen Seite gehen wir privat oft ziemlich fahrlässig mit unseren Daten um, auf der anderen Seite legen wir grossen Wert auf den Datenschutz. Ich denke, dass der Umgang mit Daten eine eminent politische und nicht vorab wirtschaftliche oder technische Frage ist, der sich die Politik auf allen Staatsebenen stellen muss.
Eine wichtige Herausforderung bleiben auch die Hackerangriffe, welche zunehmend grösser und ernsthafter werden. Wir müssen uns ihrem enormen destruktiven Potenzial bewusst sein.
Die Mulitlevel Governance ist für mich eine der wichtigsten Erfolgsfaktoren. Mit der Digitalisierung - wie ich sie mir langfristig vorstelle - werden sich die drei Staatsebenen in Zukunft nicht mehr so einfach abgrenzen lassen. Es wird neue Prozesse geben, die eine andere Art von Problemlösung mit sich bringen. Diese Zusammenarbeit fällt nicht allen Akteuren leicht, weil die Angst besteht, Kompetenzen zu verlieren. Ich hingegen bin überzeugt, dass man dadurch vor allem gewinnen kann. Die Multilevel Governance bleibt aber in vielen Bereichen ein schwieriges Thema. Die langwierige Diskussion über die e-ID, welche man jetzt im e-Government zwischen allen Staatsebenen führt, ist ein gutes Beispiel hierfür.
Welche urbanen Initiativen in der Schweiz - technisch oder nicht - fanden Sie in den vergangenen Jahren besonders fortschrittlich?
Begeistert bin ich vor allem von Projekten der Stadt- und Quartierentwicklung, welche letztendlich das urbane Zusammenleben lebenswert machen. Es sind also nicht die technischen Entwicklungen, die entscheidend sind; diese sind „nur“ Instrumente. Die Digitalisierung kann bei Projekten der Stadt- und Quartierentwicklung sowie auch im Bereich Partizipation der Bevölkerung natürlich einen wichtigen Beitrag leisten. Entscheidend ist der politische Wille, das soziale Zusammenleben in einer Stadt aktiv und vorausschauend zu gestalten. Wie verstehen wir unsere Stadt, welchen Mix soll sie anbieten von Wohnen und Arbeiten, Freizeit, Einkauf, Bildung und Kultur? Wie wollen wir mit der gebauten Substanz und dem öffentlichen Raum umgehen, wie wollen wir die Menschen, die in einem Quartier leben, einbeziehen? Wie arbeiten wir mit der Wirtschaft zusammen, und wie gehen wir respektvoll und sparsam mit den natürlichen Ressourcen um? Eine Stadt wandelt sich, Quartiere altern, die Bedürfnisse ändern sich. Diesen Wandel muss man bei der Stadtentwicklung vorwegnehmen, man muss ihn möglich machen, man muss Antworten auf künftige Entwicklungen geben können. Die demografische Entwicklung ist ein wichtiger Faktor. Unsere Quartiere müssen jugend- und alterstauglich sein. Nehmen wir die hochbetagte Bevölkerung. Damit diese möglichst lange zu Hause wohnen kann, muss es in den Quartieren entsprechende Institutionen wie etwa ambulante Pflegeleistungen geben. Ebenfalls zu bedenken ist der Umgang mit der Diversität ganz generell und der kulturellen Vielfalt. In einigen Schweizer Städten leben Menschen aus weit über hundert unterschiedlichen Ländern zusammen, da ergeben sich wichtige Fragen der Integration. In der Stadt- und Quartierentwicklung haben alle Akteure eine grosse Verantwortung. Erfreulicherweise wird diese auch wahrgenommen. Zahlreiche gute Beispiele wirklich zukunftsgerichteter Quartierentwicklungen finden sich in vielen Schweizer Städten, ich möchte daher nur ungern einzelne Initiativen hervorheben.
Ist die Schweiz auch ein Vorbild? Tauscht sie sich mit anderen Ländern aus?
Ja, natürlich. Dieser internationale Austausch ist an vielen Orten ein Thema. Man tauscht sich beispielsweise an Foren, Tagungen und auch im Rahmen von Fortbildungen und internationalen Gremien aus. Konkret gibt es zum Beispiel das Projekt MARGE, welches den Austausch zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz im Bereich Quartierentwicklung fördert. Lernen können wir aber nicht nur von guten Beispielen, sondern auch von Herausforderungen. Die gewalttätigen Jugendunruhen in den französischen Banlieues beispielsweise haben gezeigt, wie wichtig es ist, Chancen und Lebensperspektiven zu vermitteln sowie eine gute Durchmischung in den Quartieren zu erreichen. Für den sozialen Zusammenhalt müssen wir aktiv sorgen.
Haben Sie den Eindruck, dass die Schweizer Städte im Bereich Digitalisierung untereinander voll von ihren Erfahrungen profitieren?
Die Städte können in diesem Bereich sehr viel voneinander lernen. An vielen Orten ist das Bewusstsein für die Digitalisierung aber erst im Entstehen. Der Austausch ist daher noch nicht überall vorhanden. Erste Ansätze dazu gibt es aber - und der Städteverband leistet hier auch Anschub. Wir haben eine Vielzahl von Arbeitsgruppen zu unterschiedlichsten thematischen Bereichen, weil wir unseren Mitgliedern Plattformen bieten wollen, um Erfahrungen zu teilen.
Im Dezember haben wir die Arbeitsgruppe “Digitalisierung” ins Leben gerufen. Diese eröffnet Städten und Gemeinden Austauschmöglichkeiten und hilft ihnen zu sehen, wo andere stehen. Dank dem Austausch untereinander kann auch viel Geld gespart werden; in vielen Bereichen macht es keinen Sinn, dass jede Stadt Projekte von Grund auf neu entwickelt. Als Labors können einzelne Städte, auch kleine, Projekte testen. Wichtig ist aber vor allem, dass sie voneinander lernen.
Wie kann die Digitalisierung zu einem harmonischen Zusammenwirken von Stadt und Land beitragen?
Auch wenn oft von einem Graben zwischen Stadt und Land gesprochen wird, nehme ich diesen nicht einfach so wahr. Wenn es einen Graben gibt, verläuft er je nach Thema unterschiedlich, und oft ist er vor allem in den Köpfen. Mit der Digitalisierung werden sich die Grenzen zwischen Stadt und Land noch zusätzlich verwischen, denn immer mehr Angebote können ortsunabhängig genutzt werden. Man kann dann gut in einem ländlichen Zentrum wohnen und in der Stadt arbeiten, weil man einen Teil der Arbeit von zu Hause aus macht.
Mit der schnellen Verfügbarkeit von Daten könnte die Digitalisierung auch zum Verständnis untereinander beitragen, aber es ist auch das Gegenteil möglich, wie sich in den Social Media immer wieder zeigt. Meine These ist aber, dass die Menschen gerade mit der zunehmenden Digitalisierung vermehrt das Bedürfnis haben, sich auch persönlich zu begegnen.
In welchen Bereich sollte die Schweiz Ihrer Meinung nach bezüglich staatlicher Innovation noch aktiver werden?
Die Schwierigkeiten mit der Schaffung von Grundlagen, zum Beispiel für die e-ID, habe ich bereits angesprochen. Diesbezüglich ist es wichtig, dass der Bund seine Rolle noch viel stärker wahrnimmt. Auch müssen alle drei Staatsebenen begreifen, dass sie die Digitalisierung nur zusammen meistern können, auch wenn dies bedeutet, dass sich teilweise Kompetenzen verschieben. Diese Zusammenarbeit umfasst eigentlich sämtliche Gebiete, denn es gibt kaum einen Bereich, in den die Digitalisierung nicht hinein spielt. Einige Kernbereiche sind wie erwähnt Energie, Mobilität, Gebäude, Verwaltung und Partizipation, aber es gibt noch zahllose weitere - Bildung zum Beispiel.
Die nächsten Schritte in der Digitalisierung sind anspruchsvoll, wichtig und spannend. Es gibt sehr viel neu zu denken und zu tun - und gerade jetzt können wir von den Städten viel lernen.
Renate Amstutz ist Wirtschaftswissenschaftlerin und bildete sich in verschiedenen Bereichen (u. a. Management, Coaching, Kommunikation) weiter. Nachdem sie in unterschiedlichen Funktionen für die SBB tätig war, übernahm sie die Führung des Generalsekretariats der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern. In dieser Funktion führte sie die rund 60 Mitarbeitenden, leistete Unterstützung und Beratung für die Regierungsrätin und übernahm Projektleitungen.
Seit 2008 ist sie Direktorin des Schweizerischen Städteverbandes und engagiert sich für die Interessenvertretung der Städte und Agglomerationen gegenüber Politik und Behörden sowie Medien und Öffentlichkeit. Der Schweizerische Städteverband ist Partner von nationalen Konferenzen, Arbeitsgruppen und Projekten, organisiert den Wissensaustausch unter den Mitgliedern sowie weitere Veranstaltungen und ist Herausgeber diverser Studien und Publikationen.